Klinikum Neumarkt - Bericht aus der SPD Fraktionssitzung

„Der Ruf des Klinikums Neumarkt genießt über die Landkreisgrenzen hinaus ein hohes Ansehen,“ stellte der SPD – Fraktionssprecher Dirk Lippmann zu Beginn der Kreistagfraktionssitzung fest. Zur Fraktionssitzung konnte Lippmann den Vorstand der Neumarkter Kliniken, Rene Klinger begrüßen. Der Schwerpunkt der Kreistagsfraktionssitzung sei bewusst auf das Klinikum Neumarkt gelegt worden, nachdem in der jüngeren Vergangenheit ein Offener Brief auf eine schwelende Unruhe und angebliche Missstände hingewiesen habe, erklärte Lippmann. Klinger erläuterte zunächst die wirtschaftliche Situation des Klinikums in den vergangenen Jahren. In der Vergangenheit und auch aktuell werden umfangreiche Investitionen in die Weiterentwicklung des Klinikstandorts Neumarkt getätigt. Auch werde in der Zukunft eine Vielzahl von weiteren Maßnahmen umgesetzt, um einen hohen medizinischen Standard bieten zu können. Sichtbarstes Zeichen dafür sei der Hubschrauberlandeplatz. Auch zum Umgang mit dem Personal und insbesondere wie mit der Kritik aus der Belegschaft umgegangen werde, nahm Klinger ausführlich Stellung. Kreisrat Helmut Himmler legte Wert auf die Feststellung, dass das Vertrauen zwischen den Menschen, die im Servicebereich, Pflege und ärztlichen Bereich tätig seien, und der Klinikleitung von enormer Bedeutung sei. Der Erfolg des Klinikums Neumarkt werde von den Menschen im Klinikum getragen. Deswegen sei es unerlässlich, dieses Vertrauen zu erhalten. Der enorme Druck im deutschen Gesundheitssystem, der ständige Zwang, sich an neue Vorgaben anzupassen und auch Zukunftsaufgaben wie die Digitalisierung brächten neue Belastungen und Herausforderungen für die Menschen im Klinikum mit sich. Auf diesem Weg müsse die Belegschaft in allen Bereichen mitgenommen werden. Lippmann dankte im Namen der SPD-Kreistagsfraktion allen

Beschäftigen für ihren Einsatz und Engagement. Jetzt gelte es, in vielen Gesprächen mit der Belegschaft den mit Abstand größten kommunalen Arbeitgeber in ruhiges und zukunftsorientiertes Fahrwasser zu führen.

In Ihrer Mitgliederversammlung bestimmten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Neumarkt ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl und wählten einen neuen Vorstand mit Doppelspitze.

Im Beisein der Co-Vorsitzenden der BayernSPD, Ronja Endres, schickten die Neumarkter Sozialdemokraten am Montagabend einstimmig Matthias Sander ins Rennen um das Amt des Neumarkter Oberbürgermeisters. In der Mitgliederversammlung der Genossen war Sander bereits kurz zuvor als Ortsvereinsvorsitzender bestätigt worden – eine Aufgabe, die er in den kommenden zwei Jahren gemeinsam mit der Co-Vorsitzenden Rebecca Frank in einer Doppelspitze ausüben wird. „Ich bin begeistert vom großen Rückhalt meiner Parteikollegen im Ortsverein“ sagte Sander und betonte, dass er sich nun auf einen tollen und herausfordernden Wahlkampf in der Jurastadt freue.

„Ich liebe Neumarkt und es wird Zeit für einen sozialdemokratischen Bürgermeister an der Spitze dieser wunderbaren Stadt“, gab der neunundvierzigjährige gebürtige Erfurter die Marschrichtung vor. „Was Neumarkt in diesen Zeiten braucht, sind Investitionen in bezahlbaren Wohnraum, die Schulen und Turnhallen, das Radwegenetz und einen funktionierenden ÖPNV – hier besteht inzwischen immenser Nachholbedarf“, erläuterte er die Kernanliegen seiner Kandidatur.

In der gut besuchten SPD-Kreissitzung im Neumarkter Bräustübl konnten die Sozialdemokraten Michael Gottschalk, den Abteilungsleiter des Landratsamtes für die Kreisentwicklung, in der Sitzung willkommen heißen. „Zukunftsfähige Mobilität ist für uns als ländlich geprägter Landkreis definitiv eine der größten Herausforderungen, die wir für ein klimaneutrales Bayern meistern müssen, da der Verkehrssektor für rund 20 Prozent der Treibhausgasemissionen verantwortlich ist“ leitete der Kreistagsfraktionsvorsitzende Dirk Lippmann den Vortag von Herrn Gottschalk ein. Herr Gottschalk stellte einige Meilensteine im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs vor. Dazu gehört die stetige Verbesserung der Zugtaktungen nach Nürnberg und Regensburg und den flächendeckenden Ausbau des Rufbus- und Anrufsammeltaxisangebots.

Ziel ist die Vereinfachung und Vergünstigung des ÖPNV

Trotz des Ausbaus sind für die Anwesenden besonders die Vereinfachung und Vergünstigung des ÖPNV ein wichtiges Ziel, welches auch von Herrn Gottschalk geteilt wurde. Einig waren sich die Anwesenden allerdings auch darüber, dass das Rückgrat der Mobilität im ländlichen Raum nach wie vor das Straßennetz bleibt. Ziel ist hier der verkehrsgerechte Ausbau der rund 278 km Staatsstraßen und 343km Kreisstraßen im Landkreis Neumarkt.

Potential im Ausbau des Radwegenetzes

„Der Ausbau des Radwegenetzes trägt im Landkreis zu einer umweltfreundlichen Mobilität bei“ stellte Herr Gottschalk fest. Die Länge des Radwegenetzes im Kreis beträgt rund 263 km, wobei noch einige geplante Lückenschlüsse geplant und erforderlich sind.

Konkrete Vorschläge aus den Reihen der SPD

Im anschließenden Gespräch konnten konkrete Vorschläge gesammelt werden, wie die Einführung eines günstigen ÖPNV Seniorentickets, den landkreisweiten Ausbau von sicheren Fahrradboxen an Bus- oder Zugbahnhöfen und die Einführung von ÖPNV-Paten in den Kommunen, die das (Ruf)busnetz bekannter machen. Abschließend bedankte sich die Co-Kreisvorsitzende Tanja Fiederer für die spannende Vorstellung die konstruktive Diskussion: „Das Thema ist auf unsere politische Agenda gesetzt und wird auch Bestandteil der Kreisklausurtagung im Herbst sein“.

Im vollen Sportheim des 1. FC Neumarkt Süd hat die SPD im Landkreis Neumarkt mit den Wahlen der neuen Vorstandschaft des Kreisverbandes wichtige Meilensteine erreicht.

An der Spitze der SPD im Kreis stehen ab sofort Martin Beiderbeck aus Darshofen und Tanja Fiederer aus Pyrbaum. Beide sind als Ortsvorsitzende und kommunale Mandatsträger bestens für diesen Job vorbereitet und hoch motiviert. Unter dem Motto "Neustart SPD Kreisverband" ist es den neuen Vorsitzenden gelungen, ein jüngeres und engangiertes Team um sich zu scharren.

"Es freut mich zu sehen, dass die SPD Neumarkt gut für die künftigen Herausforderungen gewappnet ist" - beglückwünschte unser Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch die neue Spitze.

Allergrößten Dank wurde Johannes Foitzik für seinen jahrelangen Einsatz als Kreisverbandsvorsitzender von allen Anwesenden ausgesprochen. Danke Johannes, dass du den Laden trotz schwieriger Zeiten immer am laufen gehalten hast! Johannes Foitzik ist der neue Unterbezirksvorsitzende der SPD in der Region.

Der Öffentliche Personennahverkehr im Landkreis und die Service GmbH am Klinikum Neumarkt standen im Mittelpunkt der SPD-Kreistagsfraktionssitzung. Fraktionssprecher Dirk Lippmann konnte dazu Michael Gottschalk, verantwortlich für den ÖPNV am Landratsamt Neumarkt, begrüßen.

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Stellungnahme anlässlich des Berichts des Neumarkter Tagblatts vom 20.3.21 ("Hitzige Diskussionen im Gemeinderat"):

Im Rahmen seiner virtuellen Sitzung am 24.3.21 nahm der SPD Kreisvorstand die eskalierte, öffentliche Gemeinderatssitzung in Lauterhofen vom 18.3.21 zum Anlass, die Situation im kommunalpolitischen Umgang zu diskutieren. Hierbei wurde die beleidigende Äußerung des 2. Bürgermeisters Karl Hiereth (CSU) "Fresse halten", mit der dieser eine Wortmeldung des Marktrats Anton Preißl (SPD) lautstark unterbrochen hatte, mit Nachdruck verurteilt und als völlig untragbar bezeichnet.

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Den Hebesatz zur Kreisumlage noch bei 36% in diesem Haushaltjahr zu belassen, sehen die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion als richtig an. Großen Raum nahm die Vorstellung und Diskussion über den Haushaltsplan 2021 für den Landkreis Neumarkt in der SPD-Kreistagsfraktion ein. Der Fraktionssprecher Dirk Lippmann konnte dazu Kämmerer Hans Ried begrüßen, der in das umfangreiche Zahlenwerk einführte.

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Mit den Schwerpunktthemen Corona-Situation im Landkreis Neumarkt und das Thema Nahverkehrsplan für den Landkreis setzten sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion intensiv auseinander.

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Viele ältere Menschen rufen an und beschweren sich, sagt OV Vorsitzende Carolin Braun. Im Landkreis Neumarkt ist das Impfzentrum in der Gemeinde Berg. Dies ist von Dietfurt aus mehr als 50 km einfach, eine direkte ÖPNV Verbindung gibt es nicht. „Für viele Senioren ist das nicht machbar. Das ist eine Tagesreise!“, verdeutlicht Braun.

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Kurz vor dem Jahreswechsel traf sich der SPD-Kreisverband Neumarkt sowie die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden erstmals zu einer gemeinsamen virtuellen Sitzung via Internet.

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