Stellungnahme vom SPD Kreisvorstand zu beleidigenden Äußerungen im Gemeinderat Lauterhofen

Stellungnahme anlässlich des Berichts des Neumarkter Tagblatts vom 20.3.21 ("Hitzige Diskussionen im Gemeinderat"):

Im Rahmen seiner virtuellen Sitzung am 24.3.21 nahm der SPD Kreisvorstand die eskalierte, öffentliche Gemeinderatssitzung in Lauterhofen vom 18.3.21 zum Anlass, die Situation im kommunalpolitischen Umgang zu diskutieren. Hierbei wurde die beleidigende Äußerung des 2. Bürgermeisters Karl Hiereth (CSU) "Fresse halten", mit der dieser eine Wortmeldung des Marktrats Anton Preißl (SPD) lautstark unterbrochen hatte, mit Nachdruck verurteilt und als völlig untragbar bezeichnet.

Allgemein wurde dazu festgestellt, dass das respektvolle Miteinander in den Räten auch schon früher missachtet wurde. Aber Häufigkeit und Wortwahl sind inzwischen häufiger äußerst fragwürdig. So ist immer mehr zu beobachten, dass Einzelne mit dieser Verhaltensweise die gemeinsame Arbeit stören und somit die Entwicklung von gemeinsamen, tragfähigen Lösungen behindern. Der SPD Kreisverband appelliert an alle kommunalpolitischen Mandatsträger sich für einen respektvollen Umgang miteinander einzusetzen und die demokratischen Werte bei Meinungsbildung und Entscheidungsfindung zu beachten. In vielen politischen Gremien in unserem Landkreis wird die konstruktive und respektvolle Zusammenarbeit bereits vorgelebt, so dass wir die Hoffnung hegen, dass den negativen Tendenzen gemeinsam ein Ende gesetzt werden kann.